Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

1.1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über die Nutzung der Software des Anbieters, insbesondere der SaaS-Plattform „clasify Business" sowie der mobilen Anwendung „clasify App".

1.2. Diese Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, außer der Anbieter stimmt diesen ausdrücklich und mindestens in Textform zu.

1.3. Individuelle Abreden zwischen dem Anbieter und dem Kunden haben Vorrang vor diesen AGB.

2. Vertragsgegenstand

2.1. Vertragsgegenstand ist die Software des Anbieters zur Verwaltung, Automatisierung und Veröffentlichung von Anzeigen auf verschiedenen Plattformen. Die Software wird als webbasierte SaaS-Plattform („clasify Business") und als mobile Anwendung („clasify App") angeboten.

2.2. Die Nutzung von clasify Business erfolgt über einen Webbrowser. Die clasify App wird über die gängigen App-Stores (Apple App Store, Google Play Store) bereitgestellt.

2.3. Der Anbieter lizenziert seine Software an den Kunden gegen Entgelt. Von der Entgeltpflicht ausgenommen sind kostenlose Testversionen sowie gegebenenfalls kostenlose Basisversionen mit eingeschränktem Funktionsumfang.

2.4. Die Software wird als Software-as-a-Service (SaaS) bereitgestellt. Der Anbieter stellt die Software auf seinen Servern oder bei einem externen Hosting-Dienstleister bereit und ermöglicht dem Kunden den Zugriff über das Internet.

2.5. Der Anbieter schuldet die Bereitstellung der Software in der jeweils aktuellen Version. Ein Anspruch des Kunden auf den Erhalt einer bestimmten Version oder bestimmter Funktionen besteht nicht, sofern diese nicht ausdrücklich vereinbart wurden.

3. Vertragsschluss und Laufzeit

3.1. Mit der Registrierung und Freischaltung eines Kontos auf der Plattform des Anbieters kommt ein Nutzungsvertrag zwischen dem Kunden und dem Anbieter zustande.

3.2. Kostenlose Testversionen enden automatisch mit Ablauf des Testzeitraums. Es findet kein automatischer Übergang zu einem kostenpflichtigen Abonnement statt.

3.3. Kostenpflichtige Abonnements werden über die Webseite des Anbieters abgeschlossen. Die Zahlung erfolgt über die vom Anbieter angebotenen Zahlungsmethoden.

3.4. Abonnements können monatlich oder jährlich abgeschlossen werden. Abonnements verlängern sich automatisch um die jeweilige Laufzeit, wenn sie nicht rechtzeitig gekündigt werden. Eine Kündigung ist bis zum Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraums möglich. Die Kündigung hat über die Webseite des Anbieters, per E-Mail oder über die in der Software bereitgestellte Funktion zu erfolgen.

3.5. Verträge über individuelle Leistungen (z. B. Enterprise-Pakete) werden auf der Grundlage eines individuellen Angebots des Anbieters und einer Annahme durch den Kunden abgeschlossen.

3.6. Eine außerordentliche fristlose Kündigung während der Vertragslaufzeit ist für beide Vertragsparteien bei Vorliegen eines wichtigen Grundes möglich. Ein wichtiger Grund liegt für den Anbieter insbesondere dann vor, wenn:

• der Kunde gegen wesentliche Vertragspflichten oder diese AGB verstößt,
• der Kunde die Software missbräuchlich nutzt,
• der Anbieter seine Software aufgrund von Änderungen oder Einschränkungen der angebundenen Plattformen nicht mehr oder nur mit unverhältnismäßigem Aufwand erbringen kann.

3.7. Kündigt der Anbieter einen Vertrag aus wichtigem Grund, werden dem Kunden bei Jahresabonnements vorausbezahlte Entgelte anteilig für den Zeitraum ab der Kündigung erstattet. Ein Anspruch des Kunden auf Schadensersatz ist ausgeschlossen, es sei denn, der Anbieter hat den wichtigen Grund vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt.

4. Preise und Zahlung

4.1. Es gelten die bei Vertragsschluss angezeigten bzw. vereinbarten Preise. Alle Preise verstehen sich, sofern nicht anders angegeben, als Nettopreise zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Für Verbraucher werden Bruttopreise (inkl. USt.) ausgewiesen.

4.2. Die Entgelte gelten für jeweils einen Nutzer bzw. die im gewählten Tarif enthaltene Nutzeranzahl. Eine Weitergabe von Zugangsdaten an Dritte ist unzulässig.

4.3. Nicht in der Vergütung enthalten sind kundenspezifische Entwicklungsleistungen, die über die Standardfunktionen der Software hinausgehen, sowie Leistungen zur Anbindung an Drittsysteme.

4.4. Die Zahlung der Vergütung erfolgt im Voraus für den jeweiligen Abrechnungszeitraum. Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zur Software zu sperren, bis die ausstehenden Zahlungen beglichen sind.

4.5. Allgemeine Preiserhöhungen während der Vertragslaufzeit werden dem Kunden spätestens sechs Wochen vor dem Zeitpunkt des Inkrafttretens mitgeteilt. Widerspricht der Kunde der Preiserhöhung nicht innerhalb dieser Frist, tritt die Preiserhöhung mit Beginn des nächsten Verlängerungszeitraums in Kraft. Der Anbieter wird den Kunden in der Mitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinweisen. Im Falle eines Widerspruchs behält sich der Anbieter die Kündigung zum nächstmöglichen Kündigungszeitpunkt vor.

5. Nutzungsrechte

5.1. Der Anbieter räumt dem Kunden die einfachen, nicht übertragbaren und nicht unterlizenzierbaren Nutzungsrechte an der Software während der Vertragslaufzeit ein. Eine Nutzung der Software als Dienstleister für Dritte ist nur im Rahmen des gebuchten Tarifs und mit vorheriger Zustimmung des Anbieters zulässig.

5.2. Die Software darf nur für gesetzlich zulässige Zwecke und im Einklang mit den Nutzungsbedingungen der jeweils angebundenen Plattformen verwendet werden. Wird der Kunde bei einer angebundenen Plattform aufgrund einer Nutzung der Software gesperrt, befreit ihn dies nicht von der Zahlung der Vergütung.

5.3. Der Kunde darf die Software nicht dekompilieren, disassemblieren, zurückentwickeln oder auf andere Weise versuchen, den Quellcode der Software zu ermitteln, es sei denn, dies ist gesetzlich ausdrücklich erlaubt.

5.4. Der Anbieter ist berechtigt, das Vorliegen einer gültigen Lizenz zu prüfen und bei Nichtvorliegen den Zugang zur Software zu sperren.

6. Verfügbarkeit und Support

6.1. Der Anbieter strebt eine Verfügbarkeit der SaaS-Plattform von 99 % im Jahresmittel an. Die Verfügbarkeit beschränkt sich auf die vom Anbieter kontrollierten technischen Systeme bis zum Übergabepunkt in das öffentliche Internet. Geplante Wartungsfenster mindern die Verfügbarkeit nicht.

6.2. Der Anbieter bietet von montags bis freitags außer an gesetzlichen Feiertagen zwischen 09:00 und 17:00 Uhr einen Anwendersupport per E-Mail an. Der Anwendersupport ist in der Vergütung für kostenpflichtige Tarife enthalten.

7. Aktualisierungen

7.1. Der Anbieter stellt während der Vertragslaufzeit Aktualisierungen bereit, die für den Erhalt der Vertragsmäßigkeit der Software erforderlich sind, und informiert den Kunden über wesentliche Aktualisierungen. Zu den erforderlichen Aktualisierungen gehören auch Sicherheitsaktualisierungen.

7.2. Da die Software als SaaS bereitgestellt wird, werden Aktualisierungen serverseitig eingespielt und stehen dem Kunden unmittelbar zur Verfügung. Bei der clasify App erfolgt die Bereitstellung über die jeweiligen App-Stores. Der Anbieter hat keinen Einfluss auf den Zeitraum, den die App-Stores für die Prüfung benötigen.

8. Änderungsrecht

8.1. Der Anbieter ist berechtigt, seine Software bei Vorliegen eines triftigen Grundes zu ändern, wenn dem Kunden durch die Änderung keine zusätzlichen Kosten entstehen und der Kunde über die Änderung klar und verständlich informiert wird. Ein triftiger Grund liegt insbesondere vor, wenn sich angebundene Plattformen einschließlich ihrer Schnittstellen und Funktionen ändern oder wenn neue Funktionen durch technische Entwicklungen möglich werden.

8.2. Bei nicht unerheblichen Änderungen, welche die Zugriffsmöglichkeiten oder die Nutzbarkeit der Software beeinträchtigen, wird der Anbieter den Kunden innerhalb einer angemessenen Frist vor dem Zeitpunkt der Änderung per E-Mail informieren. In diesem Fall kann der Kunde den Vertrag innerhalb von 30 Tagen durch Erklärung gegenüber dem Anbieter beenden. Im Falle einer Vertragsbeendigung wird der Anbieter dem Kunden die im Voraus geleisteten Zahlungen für den Zeitraum ab der Änderung erstatten.

9. Pflichten des Kunden

9.1. Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Bei Verdacht auf eine missbräuchliche Nutzung seines Kontos hat der Kunde den Anbieter unverzüglich zu informieren.

9.2. Der Kunde ist für die Rechtmäßigkeit der über die Software erstellten und veröffentlichten Inhalte selbst verantwortlich. Er stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aus einer rechtswidrigen Nutzung der Software durch den Kunden resultieren.

9.3. Der Kunde ist verpflichtet, die Software nur im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen und der Nutzungsbedingungen der jeweils angebundenen Plattformen zu nutzen. Insbesondere darf die Software nicht für Spam, Betrug oder sonstige missbräuchliche Handlungen eingesetzt werden.

10. Datensicherung

10.1. Der Anbieter führt regelmäßige Datensicherungen der in der SaaS-Plattform und der App gespeicherten Daten durch.

10.2. Dem Kunden wird empfohlen, eigene Sicherungskopien seiner Daten anzufertigen, soweit ihm die Software eine Exportfunktion hierfür bereitstellt.

11. Datenherausgabe

Im Falle einer Vertragsbeendigung stellt der Anbieter die Anwendungsdaten des Kunden zum Download in einem gängigen maschinenlesbaren Format zur Verfügung. Binnen einer Woche, nachdem der Kunde die Daten heruntergeladen hat, spätestens aber drei Monate nach Vertragsende, löscht der Anbieter die Daten des Kunden, sofern sie nicht aus gesetzlichen Gründen weiterhin zu speichern sind.

12. Datenschutz

12.1. Bei der Nutzung der Software werden personenbezogene Daten erhoben (insb. Namen und Nachrichten von Endkunden). Der Kunde ist der datenschutzrechtlich Verantwortliche im Sinne der Datenschutzgesetze. Sofern personenbezogene Daten beim Anbieter gespeichert werden, ist der Abschluss eines Auftragsverarbeitungsvertrags zwischen dem Kunden und dem Anbieter erforderlich.

12.2. Der Kunde stellt den Anbieter von allen Ansprüchen frei, welche Dritte gegen den Anbieter wegen der Verletzung datenschutzrechtlicher Vorschriften durch den Kunden geltend machen.

13. Gewährleistung

13.1. Der Kunde hat bei Mängeln der Software die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Der Kunde hat Mängel unverzüglich nach Entdeckung zu melden.

13.2. Keine Mängel im Sinne dieser AGB sind Funktionseinschränkungen, die auf Änderungen der angebundenen Plattformen, der Betriebssysteme oder der Browser zurückzuführen sind und die der Anbieter nicht zu vertreten hat.

14. Haftung

14.1. Die Nutzung der Software erfolgt auf eigenes Risiko. Der Anbieter haftet nicht für etwaige Ansprüche angebundener Plattformen gegenüber dem Kunden für die Nutzung der Software.

14.2. Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden.

14.3. Der Anbieter haftet für Sach- und Vermögensschäden aufgrund leichter Fahrlässigkeit nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Die Haftung ist auf den vorhersehbaren und vertragstypischen Schaden beschränkt.

14.4. Eine Haftung des Anbieters ist ausgeschlossen, soweit ein Schaden durch ein Mitverschulden des Kunden verursacht worden ist. Ein Mitverschulden liegt auch vor, wenn der Kunde den Anbieter nicht auf die Gefahr eines ungewöhnlich hohen Schadens hingewiesen hat oder wenn der Kunde es unterlassen hat, einen Schaden abzuwenden oder zu mindern.

14.5. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

15. Vertraulichkeit

15.1. Der Anbieter verpflichtet sich, über alle ihm im Rahmen der Vorbereitung, Durchführung und Erfüllung dieses Vertrages zur Kenntnis gelangten vertraulichen Vorgänge, insbesondere Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisse des Kunden, Stillschweigen zu bewahren und diese weder weiterzugeben noch auf sonstige Art zu verwerten. Davon ausgenommen ist das Recht des Anbieters, Anwendungsdaten anonymisiert zur Verbesserung der Software auszuwerten.

15.2. Dem Kunden ist bekannt, dass der Anbieter zur Erfüllung seiner Vertragspflichten die erzeugten Anwendungsdaten in einem externen Rechenzentrum speichert. Zwischen dem Anbieter und dem Rechenzentrum besteht ein Auftragsverarbeitungsvertrag.

16. Widerrufsrecht für Verbraucher

16.1. Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab Vertragsschluss. Der Widerruf ist in Textform (z. B. per E-Mail) an den Anbieter zu richten.

16.2. Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Anbieter mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat und seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung verliert.

16.3. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Bereits erbrachte Leistungen sind anteilig zu vergüten.

17. Schlussbestimmungen

17.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss aller internationalen und supranationalen (Vertrags-) Rechtsordnungen. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden.

17.2. Ausschließlicher Gerichtsstand ist der Sitz des Anbieters, soweit der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

17.3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

17.4. Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB zu ändern, soweit dies aus triftigen Gründen, insbesondere aufgrund einer geänderten Rechtslage oder Rechtsprechung, technischer Änderungen oder Weiterentwicklungen, Regelungslücken in diesen AGB oder eines veränderten Produktangebots erforderlich ist und die Änderungen den Kunden nicht unangemessen benachteiligen. Änderungen der AGB werden dem Kunden spätestens sechs Wochen vor ihrem Inkrafttreten mitgeteilt. Die Änderungen werden wirksam, wenn der Kunde nicht innerhalb dieser Frist schriftlich oder per E-Mail widerspricht und der Anbieter den Kunden in der Änderungsmitteilung auf die Rechtsfolge eines unterlassenen Widerspruchs hingewiesen hat.